حزب سکولار دمکرات ایران

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Köln, wir sind deutsche Staatsbürger iranischer Abstammung, die gegen das korrupte Terror- Regime in Iran protestieren und demonstrieren. In dem Land der Dichter und Denker, Iran, regiert seit 43 Jahren ein Mullah-Regime das nach einem Staatsstreich der Mullahs Khomeini gegründet wurde. Zuerst gelobte er Freiheit, Demokratie und Wohlstand für alle. Aber als er seine Macht verfestigte, zeigte er seine wahren Absichten, die Errichtung eines Gottesstaates unter Terror, Massenhinrichtungen, Massenverhaftungen, Folter und Elend für das Volk. Seine korrupte Regierung bewirkte Misswirtschaft, Krieg, internationale Sanktionen, Vetternwirtschaft sowie die Abwanderung von Wissen und Kapital. Somit wurde das Land in eine schwere politische, soziale und wirtschaftliche Krise gestürzt, die sich durch seine Nachfolger Ali Khamenei auffallend verstärkte. Es wurde ausnahmslos eine menschenverachtende Ideologie als islamische Kultur gefördert. Die Unantastbarkeit der Würde und der Rechte der Menschen insbesondere der Frauen und Kinder wurde nicht anerkannt. Durch Korruption, Kriminalität, Prostitution, Drogenhandel und Geldwäsche hat das Mullah-Regime die Hölle auf Erden für die Menschen in Iran errichtet! Der neue Präsident des Mullahregimes in Iran, Ebrahim Raisi, auch bekannt als Ayatollah der Hinrichtungen, ist der Mann der 1987 und 1988 für die Hinrichtung vieler tausender Regime¬ gegner mitverantwortlich war. Er wurde wegen einer geringen Wahlbeteiligung die zwischen 5-10% lag, zu Unrecht zum Wahlsieger erklärt. Unter seiner Regierung ist die Lage in Iran noch grauenhafter geworden. Mit ihm wird das Mullahregime für die Menschen in Iran Tag für Tag bedrohlicher. Das Bestreben nach Atombomben und die Unterstützung des internationalen Terrorismus stellt eine entscheidende Gefährdung für den Weltfrieden dar. Das diktatorische Mullahregime unterstützt das autokratische Regime in Russland bei dem Überfall und Angriff auf die souveräne Ukraine, obwohl die Bürger in Iran es nicht billigen. Deswegen ist eine Veränderung des politischen Systems hin zu freiheitlich-demokratischen Werten im Interesse der iranischen Bevölkerung sowie der Bevölkerungen der umliegenden Länder und Europas. Solange dieses Regime in Iran regiert, wird sich nichts ändern. Die Lage wird Tag für Tag schlechter für den Frieden und Sicherheit in Westasien und in der Welt.
In diesem Zusammenhang betrachten wir die weltweite Erfüllung von unten genannten Angelegenheiten als dringlich und wirksam gegen den terroristischen Machtapparat der Islamischen Republik in Iran:
1- Beendigung einer beschwichtigenden Politik gegenüber des Mullah-Regimes
2- Noch mehr und verstärkte Sanktionen gegen die Revolutionswächter und al-Quds Brigaden
3- Verstärkte Sanktionen gegen das Geheimdienstministerium des Mullahregime
5- Verhängung von Sanktionen gegen die Cyberkriegsarmee des Regimes (Hacker) und die CyberPolizei (FATA)
6. Ausweisung aller nachrichtendienstlichen Agenten und Regime-Mitglieder aus demokratischen Ländern
7. Bereitstellung eines kostenlosen Internetzugangs für die Menschen in Iran, damit sie ihren Kampf gegen das Regime so weit wie möglich fortsetzen können
8. Blockierte, gestohlene Vermögenswerte des iranischen Staates die auf ausländischen Bankkonten eingefroren sind, für die Menschen in Iran verfügbar machen
9. Einschränkung der politischen Beziehungen zum islamischen Staat
Fünf Länder: China, Iran, Saudi Arabien, Irak und Pakistan sind verantwortlich für 90 Prozent der Folter und die Vollstreckung der Todesstrafe in der Welt. China ist führend, aber das islamische Mullah-Regime in Iran ist in Anbetracht der Einwohnerzahl an der ersten Stelle. Die genaue Zahl der Hingerichteten ist unbekannt. Sicher ist, dass tausende ohne Urteil hingerichtet oder ermordet werden. Die Oppositionellen werden ständig verhaftet, gefoltert und ermordet. Das islamische Mullah Regime missachtet hartnäckig die Menschenrechte und exerziert Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung. In den überfüllten Gefängnissen sitzen viele zum Tode verurteile Jugendliche unter 18 Jahren. Mit dem Mullah-Regime, das Menschenrechte mit Füßen tritt, Frauen und Jugend unterdrückt, täglich Todesstrafen vollstreckt und in den letzten Jahrzehnten noch in jeden Konflikt in der Region zwischen Syrien, Irak und Jemen destabilisierend eingegriffen hat, ist Deutschland leider weiterhin um ein gutes Verhältnis bemüht.
Dr. Bahram Abar