Verletzungen der Würde und der Menschenrechte in der Islamischen Republik im Iran

 

Seit Jahrzehnten wird das Schurken Regime in Iran von der Deutsche Bundesregierung und auch die europäische Staaten unterstützt. Diese Gruppe von kriminellen Volksverräter und Terroristen, die sich als Islamische Republik vorgeben, verachtet seit 42 Jahren die Würde und die Menschenrechte in Iran.

In Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes steht: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unantastbaren unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Die Menschenwürde ist für alle Menschen gleichermaßen und unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht, Alter, ihrer sexuellen Orientierung oder Status zugeschrieben. Aber seit 43 Jahren wird in Iran, die Würde und die Menschenrechte der 85 Millionen Bürger*innen ignoriert und verachtet und ihr Streben nach Freiheit und Demokratie, mit allen kriminellen Machenschaften verhindert.

Seit den ersten Tagen führte das Regime der Islamischen Republik im Iran Dekrete ein wie: individuelle und Gruppenexekution, Enthauptungen, Herunterstoßen aus der Höhe, Steinigung und Entführungen. Die Organisierte und staatliche Morde, Erschießungen von Dissidenten, Fingeramputation, Amputation von Gliedmaßen, Töten per Aufhängen und Entführungen wird laufend praktiziert. Zur Zeit sterben im Iran täglich hunderte Menschen an der Covid19 Infektion, da der Diktator Ali Khamenei den Import von Covid19 Impfstoff aus Europa und Amerika untersagte. Darüber hinaus setzt das Mullahregime alles daran, die iranische Opposition (Monarchisten, Sozialdemokraten, Liberale, Linke und sonstige Gegner), weltweit mit allen Mittel, auch Entführungen zu bekämpfen

Als Beispiel

 Die 66-jährige Deutsch-Iranerin Frau Nahid Taghavi, wurde bei eine Reise nach Teheran verhaftet. Seit über drei Monaten wird sie in Isolationstrakt des berüchtigte Evin-Gefängnis in Teheran festgehelten. Noch immer liegt keine Anklage vor und der Zugang zu einem Anwalt wird ihr verwehrt. Auch eine konsularische Betreuung durch die Deutsche Botschaft wird nicht gestattet. Experten gehen davon aus, dass ihre Festnahme wie alle ähnliche Fälle politischen Zielen dienen soll

Herr Jamshid Sharmahd, 66- jähriger Deutsch-Iraner, ein politischer Dissident, wurde Ende Juli 2020 auf einer Geschäftsreise in Dubai entführt. Er wird seit zehn Monaten ohne medizinische Betreuung oder eine gerichtliche Anhörung inhaftiert. Das staatliche iranische Fernsehen hat seine unter Folter erzwungenen “Geständnisse” ausgestrahlt und damit gegen sein Recht auf ein faires Gerichtsverfahren verstoßen. Er ist in Gefahr, in einem grob unfairen Verfahren zum Tode verurteilt zu werden. Das Mullahregime nimmt immer wieder Ausländer und Doppelpass Iraner*innen in Geiselhaft. Die Gefangenen dienen Mullahs als politisches Druckmittel. Bisher mit Erfolg. Die Liste der Gräueltaten und Destruktionen des Mullahregime ist derart lang, dass darüber stundenlang berichtet werden kann

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen, hat während der Herrschaft der Islamischen Republik in Iran, jedes Jahr mit Ausnahme von zwei Jahren, eine ausführliche Resolution zu Menschenrechtsverletzungen durch das Regime der Islamischen Republik in Iran veröffentlicht. In einer Resolution der UN-Generalversammlung Nr. A / RES / 64/176 vom April 2010 verurteilte die UN-Generalversammlung den Iran mehrfach: Zum Beispiel wegen der blutigen Konfrontation der militärischen Kräfte der Regierung mit den Demonstranten, als Ergebnis der iranischen Präsidentschaftswahlen (2009). Die Regierung der Islamischen Republik Iran hat die bürgerlichen Freiheiten, einschließlich der Meinungs-, Presse-, Versammlungs-, Vereinigungs- und die persönliche Freiheit schwer verletzt und die Religionsfreiheit behindert.

Die Islamische Republik im Iran hat ein Beitrittsabkommen mit dem Internationalen Strafgerichtshof nicht ratifiziert. Einige haben die iranische Politik der Nichtakzeptanz auf die Angst der iranischen Behörden zurückgeführt, vor diesem Gericht angeklagt zu werden.

Die Menschenrechtslage in der Islamischen Republik im Iran wurde von  Menschenrechtsaktivisten, sowie Schriftstellern und internationalen Nichtregierungsorganisationen laufend kritisiert.

Die Verletzung der Menschenrechte durch die Islamische Republik im Iran, ist unter ihren Gegnern als “Verbrechen gegen die Menschheit” bekannt, weil ihr in mehrfacher Hinsicht verbrecherische Menschenrechtsverletzungen zugeschrieben werden. Viele Führungskräfte der Islamischen Republik im Iran werden von internationalen Justizbehörden, wie Interpol, wegen Mord und terroristischer Aktivität, strafrechtlich angeklagt und verfolgt. In einigen Fällen haben diese Anschuldigungen einen religiösen Aspekt, in anderen Fällen einen politischen Aspekt und manchmal beides. Die Revolutionsgarden der Islamischen Republik im Iran führte im Sommer 1988 Massenhinrichtungen politischer Gefangener und Serienmorde im Iran aus.

Das Mullahregime im Iran, mit Ibrahim Raisi (Ayatollah der Hinrichtungen) an der Spitze der Regierung wird noch gefährlicher für die Welt, insbesondere für Europa, ruinöser für die Region und er wird versuchen, eine entscheidende Bedrohung für Israel zu werden. Auch

Europa wird den Preis für die jahrzehntelange Unterstützung und Beschwichtigung des Mullahregime und seine Terroristen teuer bezahlen!

Wir fordern hiermit Deutschland und die europäischen Länder auf, die Menschen in Iran und die im Ausland funktionierenden Dissidenten des Mullahregime, bei ihr Bestreben nach Demokratie und Freiheit gegen das Regime der Tyrannei, Hinrichtungen und Unterdrückung aufrichtig und offen zu unterstützen. Wir fordern hiermit Deutschland und die europäischen Länder auf; Mittels einer Änderung der Politik gegenüber der Islamischen Republik, zuerst die politische Vertretungen auf die konsularische Ebene zu reduzieren und alle Handelsunterstützungen zu beenden.

Europa darf sicher sein, dass bei einer Änderung des Regimes in ein freiheitliches und demokratisches System, die alten freundschaftlichen Beziehungen, unter Bewahrung der gegenseitigen Interessen, wie vor 43 Jahren wieder aufgenommen und praktiziert werden.

Dr. B. Abar, Freitag, 3. September 2021

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